Chemnitzer Überschüsse sind kein Erfolg

Die Freie Presse berichtet heute, dass die Stadt Chemnitz in 2019 einen "Millionenüberschuss erwirtschaftet" hätte und im Jahr zuvor noch ein Minus zu Buche gestanden hätte. Dieses "Minus" war allerdings nur der Planansatz, der schon in den letzten Jahren regelmäßig um einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag nach unten abwich. 2018 gab es dagegen bereits einen Überschuss von 60 Millionen Euro. Der Überschuss entsteht vor allem, wenn man Dinge nicht auf die Reihe bekommt, weil zum Beispiel Bauprojekte nicht in die Gänge kommen, keine Instandhaltung stattfindet, der Krankenstand hoch ist und kein neues Personal eingestellt wird und vor allem, weil Fördermittelprojekte nicht abgerufen werden können, wo normalerweise Eigenanteile vielfach multipliziert werden. Es bleibt zu hoffen, dass der neue OB und bisherige Kämmerer genug Durchsetzungswillen und -kraft besitzt, solche Millionenüberschüsse zu vermeiden und stattdessen dem Gemeinwohl und nicht der Rücklage zuzuführen. Wohlstand für alle entsteht nämlich durch Investieren. Durch Sparen wird man nur reich.

2011: +11,7 Mill. Euro
2012: +28,1 Mill. Euro
2013: +58,1 Mill. Euro
2014: +22,1 Mill. Euro
2015: +51 Mill. Euro
2016: +76,9 Mill. Euro
2017: +61,7 Mill. Euro
2018: +60 Mill. Euro
2019: +50,4 Mill. Euro

Zeitgeschichtliche Einordnung

Der Beitrag reagierte auf eine Freie-Presse-Meldung, die im mitgelieferten Bild den Jahresabschluss 2019 als „Millionenüberschuss erwirtschaftet“ rahmte. Damalige Aussage des Autors: Überschüsse seien kein Erfolg, wenn sie aus nicht umgesetzten Vorhaben, verschobener Instandhaltung, Personalengpässen oder nicht abgerufenen Fördermitteln entstehen.

Was danach geschah

Spätere Abschlüsse zeigen: Das Muster hoher positiver Ergebnisse endete nicht sofort. 2020 wurden 61,3 Mio. Euro ordentliches Ergebnis in die Rücklage eingestellt, 2021 58,9 Mio. Euro, 2022 34,9 Mio. Euro; 2023 lag das ordentliche Ergebnis trotz Planminus noch bei 23,4 Mio. Euro. (chemnitz.de)
Zugleich bestätigt der Jahresabschluss 2023 die Kritik an Umsetzungsproblemen teilweise sehr konkret: Für Baumaßnahmen standen fortgeschrieben 262,6 Mio. Euro bereit, ausgezahlt wurden 92,2 Mio. Euro; die Erfüllung lag bei 35,1 %, 107,1 Mio. Euro wurden nach 2024 übertragen. (d2vw8mc5mcb3gm.cloudfront.net) Auch bei Sach- und Dienstleistungen nennt das Rechnungsprüfungsamt Übertragungen, Instandhaltungsrückstellungen und Verzögerungen, u. a. bei Schulen und Digitalpakt. (d2vw8mc5mcb3gm.cloudfront.net)

Einordnung der damaligen Einschätzung

Die Kritik wurde in wesentlichen Punkten bestätigt, aber nicht pauschal: Überschüsse hatten auch Steuer-, Beteiligungs- und Buchungseffekte. Widerlegt ist die Warnung jedenfalls nicht. Ab 2024/25 kippte die Lage: 2024 erstmals negatives Gesamtergebnis; für 2025/26 genehmigte die Landesdirektion Defizite von 58 bzw. 108 Mio. Euro, mit aufgebrauchten Liquiditätsreserven Ende 2025. (lust-auf-chemnitz.de)

Quellenlage

Quellen: