Revolution Chemnitz war länger online

Zeitgeschichtliche Einordnung

Der Beitrag vom 2. Oktober 2018 reagierte ironisch auf die Festnahmen gegen „Revolution Chemnitz“ und stellte die Frage, warum eine gleichnamige Facebook-Seite seit Jahren sichtbar war. Das mitgelieferte Bild zeigt tatsächlich einen Facebook-Post von „Revolution-Chemnitz ANW“ vom 3. Dezember 2013 mit martialischer Revolutionsästhetik; es belegt aber für sich allein nicht, dass die später verurteilte Terrorgruppe seit 2013 organisatorisch identisch bestand.

Was danach geschah

Spätere Recherchen bestätigten den Kern der damaligen Irritation: Medien berichteten, die Facebook-Seite habe seit Oktober 2013 existiert, sei 2014 sächsischen Behörden als neonazistisches Internetangebot aufgefallen und erst am 2. Oktober 2018 von Facebook gelöscht worden. Zugleich blieb die Betreiberfrage damals nicht vollständig geklärt. (stern.de)

Juristisch wurde später aber enger entschieden: Das OLG Dresden verurteilte am 24. März 2020 acht Männer wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung; als Formierungszeitpunkt nannte das Gericht Anfang September 2018 in einer Chatgruppe „Planung zur Revolution“. Der BGH bestätigte 2021 die Urteile. (justiz.sachsen.de)

Einordnung der damaligen Einschätzung

Die Ironie über den „zügigen Ermittlungserfolg“ wurde teilweise bestätigt: Die digitale Vorgeschichte war real und öffentlich bzw. behördlich bekannt. Relativiert wird sie dadurch, dass die nach §129a StGB verurteilte Vereinigung nach Gerichtsfeststellung nicht seit 2013 bestand, sondern 2018 entstand. Die Befürchtung eines rechtsterroristischen Potentials wurde dagegen klar bestätigt.

Quellenlage

Die belastbarsten Quellen sind Gerichtsmitteilungen; Medien liefern wichtige Hinweise zur Facebook-Vorgeschichte, aber keine abschließende Identitätsklärung der Betreiber.

Quellen: